Demokratie zum Mitmachen

Sebastian Frankenberger, bekanntestes Gesicht der ÖDP und deren Bundesvorsitzender, ist zur Zeit mit dem Fahrrad durch ganz Bayern unterwegs, um Menschen zu treffen und deren Anliegen, schriftlich festgehalten, nach München in den Landtag zu bringen. Am Freitag machte er Station auf dem Marktplatz in Kulmbach.

Am Abend sollte es einen Vortrag zum Thema „Wie ist unsere Demokratie noch zu retten“ geben. Interessierte fanden sich in der „Kesselstuben“ ein und stellten fest, dass kein Vortrag, sondern ein Gespräch zur Lage der Demokratie statt finden sollte. Jeder war aufgefordert, Fragen, Sorgen und Ideen einzubringen. Daraus bastelte Frankenberger spontan eine spannende Runde zum Thema „Direkte Demokratie“ - denn die Lösung der angesprochenen Probleme verriet er gleich am Anfang. Der 30-jährige Passauer zeigte am Beispiel des Europäischen Parlaments, dass die Bürger schon viel Einfluss auf die Politik einbüßen mussten und begründete unter anderem damit die Unlust an den Wahlen und die „Politikerverdrossenheit“. Es gab einen Einblick in den Alltag der Parlamente, bei dem die Zuhörer zu Teilnehmern wurden und mal eben in die Rolle eines Abgeordneten schlüpfen mussten.

Den Schwachstellen der repräsentativen Demokratie setzte Frankenberger dann die Möglichkeit von Volksentscheiden entgegen. Die Bürger sollen über alle wichtigen Themen abstimmen können – anders als heute auch bundesweit. Aus den Reihen der Zuhörer kamen dazu viele Bedenken, denen Frankenberger Zahlen, Fakten und Beispiele entgegen stellte. „Es müsste natürlich Hürden geben, was Zeiträume und zum Beispiel das Grundgesetz beträfe, aber die gibt es im Bundestag ja auch.“ Frankenberger zeigte sich optimistisch, dass die direkte Beteiligung der Bürger zu mehr Interesse an Themen und vermehrtem Informationsfluss führen würde und die Bedeutung von Parteien abnähme, während man sich auf konkrete Fragen konzentriere. Dabei sei kein Thema ausgenommen. Dazu der Bundesvorsitzende: „Könnten die Bürgerinnen und Bürger über die Wirtschaftspolitik bestimmen, gäbe es längst einen Systemwechsel. Hin zu mehr Nachhaltigkeit, mehr Ressourcenschonung und zu einer Wirtschaft, die nicht auf Wachstum setzt. Unendliches Wachstum in einer begrenzten Welt ist unlogisch – das spüren immer mehr Menschen“.

Als Beispiel für funktionierende Direkte Demokratie wurde vielfach die Schweiz genannt, wo vom Großbauprojekt bis zur Rente das Volk abstimmt. Nach Untersuchungen der Organisation „Mehr Demokratie“, in der Frankenberger ebenfalls im Vorstand sitzt, ist der einzelne Wähler gut informiert und entscheidet langfristig – und nicht nur für eine Legislaturperiode.

Der Vortrag war mal was anderes – genau wie der Wahlaufruf zum Schluss. Frankenberger forderte die Besucher auf, sich die Parteiprogramme genau anzuschauen und dann so zu wählen, dass man sich die nächsten Jahre auch zu seiner Wahl stellen kann.